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Neubesetzung der Menschenrechtskommission

Die bangladeschische Regierung hat die Nationale Menschenrechtskommission am 22. Juni 2010 neu besetzt. Nachfolger des aus Altersgründen ausscheidenden Kommissionsvorsitzenden Amirul Kabir Chowdhury ist der Juraprofessor Dr. Mizanur Rahman. Permanentes Mitglied wird Kazi Reazul Haque (Geschäftsführer des Instituts für Rechtserziehung). Des Weiteren werden vier Personen als ehrenamtliche Mitglieder tätig sein: Aroma Dutta (Geschäftsführerin der NGO PRIP Trust), Fawzia Karim Feroze (Anwältin am Obersten Gericht und Präsidentin der Anwältinnen-Vereinigung BNWLA), Selina Hossain (Geschäftsführerin der Faria Lara Stiftung und Schriftstellerin), Dr. Giasuddin Mollah (Politik-Professor an der Dhaka Universität) und Niru Kumar Chakma.

Auf einer am Tag zuvor einberufenen Pressekonferenz stellte der bisherige Kommissionsvorsitzende den Jahresbericht vor. Neben ihm gab es zuletzt keine weiteren Mitglieder in der Kommission. Chowdhury betonte, dass die Kommission dringend mit weiteren Befugnissen ausgestattet werden müsse, um die Menschenrechtssituation im Land zu verbessern. Medien bewerteten die personelle Neubesetzung als ersten Schritt zur Stärkung der Kommission. Vertreter der bangladeschischen Zivilgesellschaft hatten in der Vergangenheit deren bisherige Unterbesetzung und mangelhafte Ausstattung sowie ihr eingeschränktes Mandat kritisiert.

Autoren: Patrizia Heidegger und Niko Richter

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