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Mega-Wahljahr in Südasien

Bangladesch startete in das Mega-Wahljahr 2024 in Südasien: Am 7. Januar waren die Menschen in dem 170-Millionen-Land aufgerufen abzustimmen. Sheikh Hasina, die inzwischen dienstälteste Premierministerin der Welt, trat für die Awami League erneut an und konnte mit ihrer Partei die überwältigende Mehrheit der abgegebenen Stimmen einfahren. Die Wahlen fanden allerdings unter außergewöhnlichen Bedingungen statt: Die größte Oppositionspartei Bangladesh Nationalist Party (BNP) hatte die Wahl bereits im Vorfeld boykottiert. Die Wahlbeteiligung lag weit unter 50%.

Hasina ist seit 2009 an der Macht. Ihre Rivalin und frühere Premierministerin Khaleda Zia von der BNP war bei den vergangenen Wahlen nicht angetreten, da sie zuvor inhaftiert gewesen war. Inzwischen lebt sie unter Hausarrest. Viele Vertreter*innen ihrer Partei sind derzeit inhaftiert, es gab Proteste und schließlich den Wahlboykott der BNP. Die Wahlen wurden im Nachgang von den USA als nicht frei und fair bezeichnet und die EU forderte alle Beteiligte nachdrücklich auf, den politischen Pluralismus und die demokratischen Werte zu achten.

Die Wahlen finden in einer bedeutenden Phase statt, in der Bangladesch nominell ein vergleichsweise hohes Wirtschaftswachstum aufweist und die Gruppe der am wenigsten entwickelten Länder (Least Developed Countries, LDC) verlassen wird. Doch es gibt auch Kehrseiten: Die Corona-Pandemie und weltweite Krisenfolgen haben insbesondere bei benachteiligten Bevölkerungsgruppen Probleme geschaffen – es sind mitunter Millionen Menschen (erneut) in die Armut abgerutscht. Die Inflation bleibt dramatisch hoch und die Devisen des Landes stehen unter Druck. Weiterhin bleiben viele Menschen in verschiedenen Landesteilen klimavulnerabel. Die Folgen der Klimakrise bedrohen wesentlich ihre Existenz.

Gewählt wird 2024 auch in Indien, voraussichtlich im Frühjahr. In einer zu erwartenden Mammutwahl könnte der amtierende Premierminister Narendra Modi wohl eine seltene dritte Amtszeit erreichen. Modi wurde in den vergangenen Jahren von Menschenrechtler*innen und Oppositionellen immer wieder wegen eines autoritären Kurses kritisiert.

In Pakistan soll am 8. Februar gewählt werden. Die pakistanische Wahlkommission hat den inhaftierten früheren Regierungschef und einstigen Cricket-Star Imran Khan sowie die meisten Kandidat*innen seiner Partei von der Parlamentswahl ausgeschlossen. Khan war im August wegen Korruption zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Das Urteil wurde später gekippt, Khan blieb aber wegen des weit schwerer wiegenden Vorwurfs der Weitergabe staatlicher Dokumente im Gefängnis. Er selbst weist die Vorwürfe als politisch motiviert zurück. Pakistans Wahlkommission schloss ihn dennoch von der Parlamentswahl aus.

Im September 2024 soll dann in Sri Lanka gewählt werden. Das Land befindet sich in einer schweren Wirtschaftskrise und ist politisch unruhig, nachdem vor fast zwei Jahren der Premierminister nach Korruptionsvorwürfen von wütenden Demonstrant*innen aus dem Amt getrieben wurde. Seitdem leitet auf dem Inselstaat eine Übergangsregierung die Amtsgeschäfte.

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