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Übergangsregierung abgeschafft

Mit der Verfassungsänderung vom 30. Juni 2011 hat die Regierung Bangladeschs das System der Übergangsregierung abgeschafft. Seit den 1990er Jahren gab es nach Ablauf einer Legislaturperiode eine parteilich ungebundene Übergangsregierung, welche die folgenden Parlamentswahlen organisierte. Dadurch sollte die mögliche Einflussnahme einer Regierung in kommenden Parlamentswahlen ausgeschlossen werden. Die Opposition wirft der Regierung vor, das System der Übergangsregierung abgeschafft zu haben, um im Vorfeld der nächsten Parlamentswahlen manipulierend einwirken zu können. Aus Protest gegen den Beschluss rief die Opposition zum Generalstreik auf, der weite Teile des Landes lahm legte.

Autorin: Patrizia Heidegger

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