Corona-Soforthilfemaßnahmen und zivilgesellschaftliche Freiräume

Auch in Bangladesch bestimmte die Corona-Pandemie 2020 die Tagespolitik und den öffentlichen Diskurs. Zentrale Themen waren neben der gesundheitlichen Dimension der Pandemie ihre Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung, den Bildungssektor und die Ernährungssicherung.

Gleichzeitig verstärkte die Pandemie auch in Bangladesch das weltweit erkennbare Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit. Das Bangladesch-Forum hat sich dafür eingesetzt, dass die Pandemiebekämpfung nicht als Vorwand genutzt wird, um Handlungsspielräume der Zivilgesellschaft weiter einzuschränken. 

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und die Europäische Union (EU) initiierten im Jahr 2020 Corona-Soforthilfemaßnahmen, um die Folgen der Corona-Pandemie in Bangladesch zu lindern, unter anderem für geflüchtete Rohingya und für Arbeiter*innen in der exportorientierten Textilindustrie. Die Pandemie wirkt sich jedoch bis heute negativ auf rund 25 Millionen Menschen im ländlichen Raum aus. Armut und Nahrungsunsicherheit dieser Menschen, die beinahe ausnahmslos im informellen Sektor arbeiten, wurden im Rahmen von Corona-Soforthilfemaßnahmen zu wenig berücksichtigt. 

Aus diesem Grund haben sich NETZ und das Bangladesch-Forum sowohl beim BMZ als auch bei Abgeordneten des Deutschen Bundestages dafür eingesetzt, die Hilfsmaßnahmen auszuweiten und weitere von der Pandemie betroffene Gruppen zu berücksichtigen. Diese Themen spielten auch eine Rolle, als die EU begann, ihre neue Strategie für die Zusammenarbeit mit Bangladesch für die Jahre 2021-2027 zu entwickeln. NETZ und das Bangladesch-Forum brachten bei den Konsultationen der EU Sichtweisen der bangladeschischen Zivilgesellschaft zu entwicklungs- und menschenrechtspolitischen Schwerpunktsetzungen ein.

Ziele 2021

Im Jahr 2021 wird sich das Bangladesch-Forum weiter dafür einsetzen, dass zivilgesellschaftliche Handlungsspielräume erhalten bleiben und Menschenrechtsverletzungen auf internationaler Ebene thematisiert werden. Auch wird das Bangladesch-Forum dafür arbeiten, dass die Entwicklungspolitik den pandemiebedingten Anstieg von extremer Armut und Ausgrenzung adäquat adressiert, beispielsweise in der neuen EU-Länderstrategie.

Das Bangladesch-Forum

Das Bangladesch-Forum besteht aus kirchlichen Hilfswerken, Entwicklungs- und Menschenrechtsorganisationen, Wissenschaftler*innen und in Deutschland lebenden Bangladeschis. Es unterstützt Anliegen der Zivilgesellschaft in Bangladesch. NETZ ist geschäftsführendes Mitglied des Forums.