Hunderttausende Rohingya auf der Flucht

Freitag, 15. Dezember 2017

Seit Ende August 2017 sind UN-Angaben zufolge über 620.000 Rohingya, darunter 350.000 Kinder, von Myanmar nach Bangladesch geflüchtet. Dies entspricht etwa der Hälfte aller in Myanmar lebenden Rohingya. Hintergrund sind massive Operationen der Sicherheitskräfte Myanmars gegen Angehörige der muslimischen Minderheit im Bundesstaat Rakhine. Der Regierung Myanmars zufolge gehen die Armee und die Polizei ausschließlich gegen Rohingya-Rebellen infolge von Angriffen auf Polizeistationen am 25. August 2017 vor und es werde alles dafür getan, die Zivilbevölkerung zu schützen. Internationale Menschenrechtsorganisationen verurteilen das Vorgehen der Sicherheitskräfte scharf und weisen auf die prekäre humanitäre Lage für die Menschen in den betroffenen Regionen Myanmars sowie auf die Not der geflüchteten Menschen hin.

UN-Generalsekretär António Guterres warnt vor einer humanitären Katastrophe durch das Vorgehen der Sicherheitskräfte in Myanmar, welches UN-Menschenrechtskommissar Zeid Ra'ad Al Hussein als "Musterbeispiel für ethnische Säuberungen" bezeichnet. Der UN-Sicherheitsrat zeigt sich in einer Sondersitzung am 13. September 2017 besorgt über "den Einsatz übermäßiger Gewalt bei der Militäroperation" und verlangt freien Zugang für humanitäre Hilfsorganisationen nach Rakhine. Die Bemühungen Bangladeschs zur Unterstützung der geflüchteten Menschen begrüßt der Sicherheitsrat ausdrücklich. Am 19. November 2017 besuchte der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel gemeinsam mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini das Camp Kutupalong in Bangladesch, in dem geflüchtete Rohingya untergebracht sind. Im Anschluss daran sprach er von einer "katastrophalen Lebenssituation für die Menschen" und sagte 20 Millionen Euro Nothilfe der Bundesregierung zu. Die Delegation forderte zudem die Regierung Myanmars auf, die geflüchteten Rohingya zurückkehren zu lassen.

Auf einer Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrats am 05. Dezember 2017 sprach der UN-Menschenrechtskommissar von einer entsetzlichen Barbarei gegen die Rohingya in Myanmar und dass die systematische Gewalt gegen sie Elemente eines Völkermords aufzeige. Die Rohingya werden von den Vereinten Nationen als die am stärksten verfolgte Minderheit der Welt eingestuft. Ansässig sind die meisten der zirka 1,2 Millionen Rohingya in Myanmar im westlichen Bundesstaat Rakhine. Ein Gesetz aus dem Jahr 1982 verweigert ihnen die Staatsbürgerschaft in dem mehrheitlich buddhistischen Land. Auf Grund von Repression und Verfolgung leben gegenwärtig über 1,5 Millionen geflüchtete Rohingya in weiteren Ländern Asiens.

An den Orten, an denen sich aktuell die aus Myanmar geflüchteten Rohingya in Bangladesch versammeln, herrschen alarmierende Zustände - trotz der Hilfsmaßnahmen durch die bangladeschische Regierung, von nationalen und internationalen Organisationen sowie der Lokalbevölkerung. Es mangelt unter anderem am Zugang zu sauberem Wasser, an Nahrungsmitteln sowie medizinischer Versorgung. Zudem berichten Medien und zivilgesellschaftliche Akteure über eine besorgniserregende Zunahme gewaltsam ausgetragener Konflikte: in den Camps, aber auch im Bezug auf Landwegnahme und Angriffe auf Angehörige indigener Bevölkerungsgruppen. Vor diesem Hintergrund ist es von zentraler Bedeutung, dass Maßnahmen der internationalen Gemeinschaft auf der Basis definierter Standards in der Humanitären Hilfe geplant, durchgeführt und evaluiert werden.

 

Foto: Noor Ahmed Gelal

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