Kohle ist nicht essbar

Auswirkungen des Kohleabbaus in Bangladesch

von Dirk Saam und Kai Fritze

Wenn die Kohlegrube kommt, wo wird man uns hinbringen? Wenn wir unser Land verlieren, was sollen wir essen? Dies sind Fragen, die sich die Menschen in Phulbari im Nordwesten Bangladeschs seit einigen Jahren stellen. Denn unter ihren Häusern und ihrem Land befindet sich eines der größten Kohlevorkommen Bangladeschs. Die Kohle, so die Befürworter eines Abbaus, sollte im offenen Tagebau gewonnen werden. Antworten auf ihre Fragen haben die Menschen bisher weder von Regierungsseite, noch von den Investoren erhalten. Derweil positionieren sich die Beteiligten: Die Proteste der Bevölkerung weiten sich aus, die Regierung von Bangladesch verhandelt mit ausländischen Unternehmen und das deutsche Energieunternehmen RWE bestätigt in bangladeschischen Medien die technische Machbarkeit des offenen Kohleabbaus. Ob und wie Kohle gefördert wird, hängt von der Ausrichtung der künftigen Energiepolitik Bangladeschs ab. Bisher ist für die Menschen in Phulbari nur eines sicher: Wir können keine Kohle essen!

Energiekrise lösen

Die Beweggründe der Regierung dieses Vorhaben durchzusetzen sind klar: Bangladesch sieht sich zunehmend Engpässen bei der Energieversorgung ausgesetzt. Die Regierung befürchtet Auswirkungen auf die wirtschaftliche Produktivität des Landes, beispielsweise hinsichtlich des störungsfreien Produktionsablaufs in der Textilindustrie, die 80% der Exporteinnahmen ausmacht. Aber auch in den ländlichen Regionen wächst die Energienachfrage stetig. Rund 75% der Bevölkerung Bangladeschs leben auf dem Land. Angeschlossen an das Stromnetz sind bisher weniger als ein Viertel der Haushalte.

Proteste aus der Bevölkerung

Im August 2006 fand die bis dato größte Protestaktion gegen den offenen Kohleabbau in Bangladesch statt. Heftig kritisiert wurde damals auch das britische Betreiberunternehmen Asia Energy für seine intransparente Geschäftspolitik. An den Protesten beteiligten sich über 50.000 Menschen, bis die Situation außer Kontrolle geriet. Drei Menschen wurden damals von Sicherheitskräften erschossen und Hunderte verletzt. Die Regierung stoppte daraufhin die Vorbereitungen zum Kohleabbau. Im Oktober 2010 ging der Protest in eine neue Phase. Eine Woche lang machten sich Akteure der Zivilgesellschaft auf einen 465 Kilometer langen Protestmarsch von Dhaka nach Phulbari, um dem Protest der Bevölkerung eine Stimme zu verleihen.

Hintergrund der massiven Proteste

Laut der Befürworter des offenen Tagebaus in Phulbari würde sich die Energieversorgung deutlich verbessern. Ein großer Teil der Menschen würde in der Grube angestellt. Menschen, die umgesiedelt werden müssen, würden angemessen entschädigt werden. Ihnen würden weiterbildende Maßnahmen angeboten, falls sich durch die Umsiedlung nicht mehr in der Lage sein sollten, in der Landwirtschaft zu arbeiten. Das hört sich sinnvoll und durchdacht an. Sind die protestierenden Menschen dagegen, dass sich das Land weiter entwickelt?

Mitnichten. Würde die Kohle in der Region Phulbari im offenen Tagebau gefördert, müssten laut eines von der Regierung Bangladeschs eingesetzten Expertenkomitees 130.000 Menschen umgesiedelt werden. Bis zu 220.000 Menschen aus 150 Dörfern wären zusätzlich durch die massive Absenkung des Grundwasserspiegels betroffen. Diese wäre notwendig, um die 300 Meter tiefe Grube vor dem Volllaufen zu schützen. Brunnen würden versiegen, die Trinkwasserversorgung wäre nicht mehr gewährleistet, die Landwirtschaft geschädigt, die Ernährungssicherheit gefährdet. 80% der für den offenen Abbau vorgesehenen Fläche von 60 Quadratkilometer werden landwirtschaftlich genutzt, über zwei Drittel der Haushalte leben von der Landwirtschaft. Durch die Umsiedlung zehntausender Kleinbauern und Kleinunternehmer erhöht sich der Druck auf den ohnehin schon engen Arbeitsmarkt. An ihren neuen Wohnorten kann dieser wachsende Wettbewerb um Arbeitsplätze soziale Konflikte mit dort bereits ansässigen Familien schüren. In der Grube selbst könnte nur ein kleiner Teil der Bevölkerung Arbeit finden.

Überdies hat die Region Phulbari Relevanz für die Ernährungssicherung. Die Region liegt leicht erhöht, ist daher nicht von Überschwemmungen betroffen und Garant für die Nahrungsmittelversorgung des ganzen Landes. Phulbari wird daher als „Reiskammer Bangladeschs“ bezeichnet. Das britische Betreiberunternehmen konnte keinen schlüssigen Plan vorlegen, wie giftige Auswaschungen sowie die Verschmutzung von Boden und Wasser während den geplanten 35 Betriebsjahren verhindert werden können.

Kompensationen ungewiss

Müssten ihre Heimat verlassen, wenn der offene Kohleabbau kommt: Bewohner eines Dorfes in Phulbari.

„Die Entschädigung von betroffenen Menschen in der Kohleabbau-Region ist unsere wichtigste Aufgabe“, so der Vorsitzende des Energieausschusses der Regierung Bangladeschs. Eine Land-zu-Land Entschädigung für die umzusiedelnden Menschen ist aufgrund der Besiedelungsdichte unmöglich und daher auch nicht vorgesehen. Somit bleibt einzig die finanzielle Kompensation, deren Funktionsfähigkeit aber durch Korruption und Klientelismus unterminiert wird. Beim Bau der Jamuna-Brücke in den 1990er Jahren wurden tausende Familien umgesiedelt. 90% der 15.000 anspruchsberechtigten Haushalte gaben damals an, Geld gezahlt zu haben, um überhaupt Kompensationsleistungen zu erhalten. Der Großteil der auf den Schwemmlandinseln im Fluss lebenden Familien ohne Landbesitz erhielt gar keine Entschädigung.

Ähnliche Probleme treten schon im Alltag auf: Leistungen, die im Rahmen des staatlichen sozialen Sicherungssystems an Bedürftige ausgezahlt werden sollen, kommen bei diesen häufig nicht an. Zugang zum Rechtssystem, um ihren Anspruch einzuklagen, haben die Anspruchsberechtigten nur in seltenen Fällen, da sie zu den Ärmsten der Armen gehören und somit sozialer Ausgrenzung ausgesetzt sind. In Phulbari sind knapp 20% der Bevölkerung Angehörige religiöser und indigener Minderheiten. Insbesondere diese Gruppen sind von sozialer Exklusion betroffen und haben in Bangladesch kaum Zugang zu Bildung und Gesundheit sowie sonstigen staatlichen Dienstleistungen. Die Wahrscheinlichkeit, dass diese Gruppen angemessene Kompensationsleistungen erhalten, um mit diesen neue Existenzen aufbauen und ein menschenwürdiges Leben führen können, ist äußerst gering.

Die Asiatische Entwicklungsbank (ADB) ist 2008 aus der Finanzierung des Kohletagebaus ausgestiegen, da ein Verstoß gegen die eigene Umsiedlungs-Richtlinie vorlag. Demnach müssen Menschen, die im Rahmen von Umsiedelungsmaßnahmen ihren Zugang zu natürlichen Ressourcen verlieren, gleichwertig kompensiert werden – wer Land verliert, muss Land erhalten. Überdies sagt die UN-Erklärung zu Rechten indigener Minderheiten, dass diese nicht durch Zwang von ihrem Land vertrieben und umgesiedelt werden dürfen. Bangladesch hat diese Erklärung zwar nicht ratifiziert, doch wenn die ADB sich aufgrund von Verstößen gegen Richtlinien zurückzieht, muss sich jede Regierung und jedes international agierende Unternehmen hinterfragen, ob man Teil der Durchführung eines solchen Hochrisiko-Projektes sein möchte. Zumal wenn zusätzlich auch Verstöße gegen internationale Erklärungen vorliegen und eine Verschärfung der Ernährungssituation besteht.

Neuer Name – neue Strategie

Der Protest der Bevölkerung scheint zumindest partiell gewirkt zu haben. Im November 2010 hat Asia Energy, jetzt unter dem Namen Global Coal Management Resources agierend, zwar einen Eilantrag an die Regierung Bangladeschs gestellt, dem offenen Kohletagebau zuzustimmen – aber nicht im protestbeladenen Phulbari, sondern im benachbarten Barapukuria. Hier wird bereits Kohle unter Tage gefördert. Nun möchte das Betreiberunternehmen dort den Bergbau in offenen Tagebau umwandeln.

In Juni 2010 hatte RWE in einem bangladeschischen Energie-Magazin erläutert, dass es sinnvoll sei, zunächst in Barapukuria Kohle im Tagebau zu fördern, um dann den offenen Abbau sukzessive nach Phulbari auszuweiten. Einziger Nachteil laut RWE: Für einen offenen Abbau in Barapukuria liegen, im Gegensatz zu Phulbari, keine Studien zu den ökologischen und sozialen Auswirkungen vor. Diese müssten erst erstellt werden und so den Beginn des offenen Kohleabbaus weiter verzögern.

Dirk Saam ist entwicklungspolitischer Referent bei NETZ.

Kai Fritze ist Redaktionsleiter der NETZ-Zeitschrift.

Dieser Beitrag erschien in der Ausgabe 4/2010 der Bangladesch-Zeitschrift NETZ zum Thema "Das ist unser Land - Ressourcenkonflikte in Bangladesch". Die Zeitschrift können Sie in unserer Mediathek bestellen.

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