Bedürftige gehen oft leer aus

Schwieriger Zugang zum sozialen Sicherungsnetz

Von Lisa Wevelsiep

Choturi Das sitzt auf der Lehmstufe vor seinem Haus. Man merkt ihm sein hohes Alter von 88 Jahren an. Doch sobald er von früher erzählt, hellt sich sein Gesicht auf und er wirkt auf einen Schlag um Jahre verjüngt. Zwar ist damals auch nicht alles perfekt gewesen, wie er sich eingestehen muss, aber zumindest verfügte er über eine feste Anstellung in einer Schuhfabrik und damit über ein regelmäßiges Einkommen.

Heute sieht die Situation für ihn anders aus. Seine Frau starb im Unabhängigkeitskrieg 1971, seine einzige Tochter, mit der er zusammenlebt, kann keine Anstellung finden und sein Schwiegersohn und er selbst versuchen durch Schuhreparaturen den Lebensunterhalt der Familie sicherzustellen. Choturi Das ist aufgrund seines Alters körperlich kaum in der Lage zu arbeiten. Zugleich fehlt ihm die Einbettung in eine Großfamilie, die für seinen Lebensunterhalt aufkommen könnte. Er ist Angehöriger einer Minderheit: den Robidas. Diese gehören zu den Dalits, die früher "Unberührbare" genannt wurden. Die Haupttätigkeit der Robidas ist die Verarbeitung toter Tiere, beispielsweise als Schuster oder Gerber. Da diese gesellschaftlich als unrein angesehen wird, sind sie nicht selten zusätzlichen Diskriminierungen ausgesetzt. So ist Choturi Das Angehöriger von zwei gesellschaftlich benachteiligten Gruppen, die als besonders gefährdet gelten in Armut abzurutschen oder in dieser zu verharren: er ist alt und gehört einer Minderheit an.

Aus dem Gedanken heraus, dass alle Menschen in Situationen geraten können, in denen sie sich nicht selber helfen können ihre Grundbedürfnisse zu befriedigen, entstanden soziale Sicherungsprogramme. Auch in Bangladesch existieren solche Programme. Seit einigen Jahren gibt es auch eine staatliche Altersversorgung. Auf dem Papier sind die Aufnahmekriterien in das Programm für die Anspruchsberechtigten eindeutig: Alter, Einkommen und Besitz grenzen den Anspruch ein. In der Realität sieht es hingegen anders aus. Studien zeigen, dass die Gemeinderäte, die in den meisten Fällen für die Verteilung zuständig sind, oft die Unterstützung von parteipolitischen oder persönlichen Interessen abhängig machen oder gar an Verwandte und Bekannte weitergeben. Wer keine Beziehungen hat oder keine Bestechungsgelder zahlt, erhält normalerweise nichts.

Choturi Das wusste bis vor einem Jahr nichts über die Existenz solcher Programme des sozialen Sicherungsnetz. Als ihm schließlich ein Nachbar davon berichtete, begab er sich gleich am nächsten Tag zum Gemeinderat, um zu erfahren, ob er bezugsberechtigt sei. "Dort wurde ich sehr schlecht behandelt. Keiner interessierte sich für meine Situation, keiner stellte Nachfragen. Stattdessen wurde mir mitgeteilt, dass ich nichts bekomme und ich wurde angewiesen zu gehen", erinnert er sich.

"Hätte die NGO Research Initiatives Bangladesch nicht Anfang 2010 im Dorf zu arbeiten begonnen, hätte ich sofort aufgegeben", sagt Choturi Das. Die Organisation hatte eine Dorfgruppe gegründet, die sich mit dem im Juli 2009 in Kraft getretenen Gesetz "Recht auf Information" befasst. Hier erfahren die Menschen ihre Rechte und tauschen sich über Wege aus, wie sie diese einfordern können. Munda Das, Mitarbeiter der Organisation, hatte ihn und einige weitere ältere und bedürftige Personen motiviert, mit ihm erneut den Gemeinderat aufzusuchen.

Das Recht auf Information trat in Bangladesch am 1. Juli 2009 in Kraft. Es ermöglicht insbesondere bei Regierungsbehörden, aber auch bei anderen Stellen wie NGOs, Auskünfte über Aufnahmekriterien in bestimmte Programme oder über die Verwendung von Steuergeldern einzuholen. Das oben genannte Pilotprojekt versucht mit der Umsetzung dieses Gesetzes, die Lebensbedingungen der Mitglieder von fünf Projektgruppen, alle Angehörige von religiösen oder indigenen Minderheiten, in verschiedenen Teilen Bangladeschs zu verbessern.

"Die meisten Angehörigen der Robidas haben in ihrem Leben viel Diskriminierung erfahren und selbst wenn sie versucht haben für ihre Rechte zu kämpfen, hatten sie häufig keinen Erfolg. Deswegen sehen die wenigsten von ihnen Sinn darin, Behörden anzusprechen", stellt Munda Das, selbst ein Robidas, fest. In seiner Begleitung wurde die Gruppe zwar freundlicher behandelt, aber immer noch bekamen sie lediglich die Antwort, dass keine Unterstützung möglich sei. Doch diesmal gaben sie nicht auf. Sie reichten eine Beschwerde bei der nächsthöheren Behörde ein und diesmal zeigten ihre Bemühungen Erfolg. Sie erhielten vier Plätze im staatlichen Programm zur Altersversorgung.

Seit einem halben Jahr erhält nun auch Choturi Das ungefähr 3,20 Euro monatlich. Das Geld verwendet er zur Deckung der alltäglichen Lebenshaltungskosten. Auf Anraten Munda Das versucht er monatlich etwas Geld für Krankheitsfälle oder sonstige unvorhergesehene Ausgaben zurückzulegen. "Es ist immer noch ein großes Problem, verbindliche Informationen über Aufnahmekriterien und Leistungen offizieller Programme des sozialen Sicherungsnetz zu erhalten. Auch uns wurden die Plätze zugeteilt, ohne dass jemand detailliert geprüft hätte, ob wir überhaupt empfangsberechtigt sind", berichtet Munda Das. "Die Beamten haben Angst, dass wir auf solchen Auskünften aufbauend in Zukunft weitere Unterstützung einfordern werden."

Aber auch eine Offenlegung der Vergabekriterien und die Verbreitung der Informationen werden kaum alle Probleme lösen können. Die Regierung Bangladeschs stellt nur rund 2,5 Prozent des Haushaltes für Programme des sozialen Sicherungsnetzes zur Verfügung. Um alle bedürftigen Haushalte zu erreichen, müssten die Ausgaben deutlich gesteigert werden. Eine weitere Verbreitung der Informationen zu diesen Programmen birgt aber die Hoffnung, dass eine breite öffentliche Diskussion darüber angeregt werden kann, wie die wenigen Ressourcen so verteilt werden können, dass sie wirklich den Bedürftigsten zugute kommen. Doch bis dahin scheint es noch ein weiter Weg zu sein.

Lisa Wevelsiep hat von September 2009 bis August 2010 einen entwicklungspolitischen Freiwilligendienst mit NETZ in Bangladesch gemacht.

Dieser Beitrag erschien in der Ausgabe 3-2010 der Bangladesch-Zeitschrift NETZ zum Thema "Flechten am sozialen Netz - Soziale Sicherung in Bangladesch". Die Zeitschrift können Sie in unserer Mediathek bestellen.